Tag: SPD
+++ UPDATE - die CDU teilte vor 30 Minuten mit, dass sie doch an der Demo teilnimmt. +++
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Der Parteitag der Bundes-SPD in Berlin hat sich am zweiten Adventswochenende gegen bestimmte Verschärfungen in der Asylpolitik ausgesprochen.
Seeno [...]
Die SPD fordert eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens im öffentlichen Personennahverkehr.
Die SPD-Bundestagsfraktion veröffentlichte am Diens [...]
Selbstreinigende City-Toiletten im Stadtgebiet Fröndenberg aufstellen lassen: Dazu hat die SPD der Ruhrstadt einen Prüfauftrag bei der Stadt eingereic [...]
"Ich glaube, dass das inzwischen in alle Köpfen angekommen sein sollte: Was wir heute nicht machen, das wird morgen massiv teurer. Und das geht auf Ko [...]
Das iranische Außenministerium hat Sanktionen gegen weitere Einzelpersonen und Einrichtungen aus der EU und dem Vereinigten Königreich verhängt, darun [...]
Klimafreundliche Wohngebäude statt kostenloser Parkplätze: Die SPD Ratsfraktion beantragt eine Überplanung zweier innerstädtischer Parkplätze für Wohn [...]
Mieter, die ihre Heizkosten nicht bezahlen können, sollen nicht befürchten müssen, deshalb auf der Straße zu landen.
Die SPD-Bundestagsfraktion pla [...]