Gegen die vom Kreisjugendamt geplante Erhöhung der Elternbeiträge für die Kitas in Bönen, Holzwickede und Fröndenberg kommt Widerstand aus der Ruhrstadt. Die SPD Fröndenberg möchte eine weitere Erhöhung der Kitagebühren aussetzen, bis die Landesregierung ihr Versprechen von 2022 umsetzt und das dritte Kitajahr beitragsfrei stellt.
Zusätzlich sind auch die Kitas in Trägerschaft des Ev. Kirchenkreises Unna in finanzielle Schieflage geraten – die Kreissynode berät am Mittwoch über Lösungen. (HIER)
In einer Pressemitteilung erläutern die Genossen der Ruhrstadt ihre Überlegungen zum Thema Kitagebühren..
Seit 2006 entscheiden die örtlichen Jugendämter im Rahmen der Vorgaben des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) und des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in eigener Zuständigkeit über die Erhebung und Ausgestaltung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen. Ebenfalls in eigener Zuständigkeit entscheiden die Kommunen über die Erhebung von Beiträgen für den Besuch der OGS, auch hier ergeben sich die gesetzlichen Grundlagen aus dem SGB VIII und dem KiBiz.
Die finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen wird in Form von Pauschalen für jedes in einer Kindertageseinrichtung aufgenommene Kind (Kindpauschalen) gezahlt. Nimmt ein Kind den Platz in einer Einrichtung nach dem Betreuungsvertrag nicht während des gesamten Kindergartenjahres in Anspruch, erhält der Träger eine anteilige Pauschale.
Die SPD Fröndenberg möchte weg von den sogenannten Kindpauschalen, bei denen die Einrichtungen immer nur genau so viel Geld bekommen, wie Kinder mit einer vertraglich festgelegten Stundenzahl in die Kita gehen.
Statt dessen soll es eine feste Sockelfinanzierung geben, mit der die Einrichtungen unabhängig von der realen Belegung einen festen Beitrag zugewiesen bekommen, mit dem sie ihre Kapazitäten besser planen und in die Qualität ihrer Arbeit investieren können.
Gemäß dieses KiBiz beträgt zum Beispiel der kirchliche Trägeranteil an der Kitafinanzierung 12%. Der Kreis hat aber zu deren Entlastung darüber hinaus kirchliche Trägeranteile übernommen. Der reduzierte Trägeranteil wird über die differenzierte Kreisumlage, bzw. über die Gebührenerhebung, aufgefangen.
Dabei ist feststellbar, dass, so niedriger das Jahreseinkommen von Familien ist, desto höher ist oft die prozentuale Belastung durch die Kita – und OGS – Gebühren am Einkommen. Erschwerend kommt hinzu das 16% der Eltern in Fröndenberg alleinerziehend sind.
Die SPD Fröndenberg setzt sich ein für kostenlose Bildung von der Kita bis zur Hochschule. Familien sind der Kern für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Hier wird Solidarität gelebt, hier werden die entscheidenden Weichen für Bildung und Erziehung gestellt. Ein Familienkonzept muss auch finanziell tragfähig bleiben.
Momentan sind die Kita-Gebühren im Kreis Unna und in ganz NRW ein echter Flickenteppich. Je nach kommunaler Wirtschaftslage werden entsprechende Kita Gebühren erhoben.
„Diese teils heftigen Beitragsunterschiede zwischen den Kommunen sind nicht nur den Familien im Land und Kreis schwer zu vermitteln, sie sind auch unsozial. Daher gehören sie Stück für Stück abgeschafft.“
Nur wo Menschen selbstbestimmt und in finanzieller Sicherheit leben können, können sie wirklich füreinander da sein und Kindern einen guten Start in die Zukunft ermöglichen. Deshalb sind die Voraussetzungen, die wir für Familien schaffen, entscheidend für die soziale Gerechtigkeit in unserem Land.
Erzieherinnen und Erzieher leisten wertvolle Bildungsarbeit für die frühkindliche Entwicklung. Das soziale Miteinander, das Verhalten in Gruppen, Sprachentwicklung, vorschulische Kenntnisse wie erste Grundlagen für Rechnen, Lesen und Schreiben – all das und vieles mehr lernen unsere Kinder bereits hier.
Frühkindliche Bildung ist Beziehungsarbeit. Eltern sowie Erzieherinnen und Erzieher gehen eine Erziehungspartnerschaft ein. Diese basiert auf Vertrauen und gegenseitige Anerkennung.
Um das alles aber gewährleisten und dieser Erwartungshaltung auch gerecht werden zu können, brauchen die Kitas optimale Rahmenbedingungen.“
Pressemitteilung SPD Fröndenberg
Kommentare