Category: Politik
Am 14. Oktober hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Zusammenhang mit Migration von "Problemen im deutschen Stadtbild" gesprochen.
Eine Woche s [...]
Die SPD NRW hat das für sie in Teilen katastrophale Kommunalwahlergebnis analysiert. In einem vierseitigen Positionspapier kündigt der Landesverband K [...]
Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat sich un der Nacht auf den 9. Oktober auf einige Grundsatzänderung geeinigt.
Sie betreffen Soziales, V [...]
"Easy Tax zeitnah zum Vorteil der Steuerpflichtigen einführen - Nordrhein-Westfalen muss bei der automatisierten Steuererklärung Vorreiter werden stat [...]
Brutale Attacke am Dienstag, 7. 10., auf die am 28. September neu gewählte Bürgermeisterin der Stadt Herdecke. Iris Stalzer (SPD) wurde von zahlreich [...]
Die schwarzrote Bundesregierung hat die Kfz-Steuerbefreiung für Elektroautos bis ins Jahr 2035 verlängert. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SP [...]
„So wird das nichts mit der Pflegereform“ - BAGSO kritisiert Überlegungen der Bundesregierung, den Pflegegrad 1 abzuschaffen:
Im Zuge der Reformbem [...]
Das 500 Milliarden Euro-"Sondervermögen" des Bundes für Infrastruktur - also eine halbe Billion Euro neue Schulden - war von hehrer Zuversicht der Kom [...]
Für knappe 24 Stunden durfte sich Nadia Khalaf (SPD) als neue Oberbürgermeisterin von Mülheim an der Ruhr fühlen.
Nun muss das vorläufige Endergebn [...]
25,5 gegen 44,4 Prozent sind aufzuholen – für viele Fröndenberger ist die Bürgermeisterstichwahl am kommenden Sonntag, 28. 9., bereits entschieden und [...]