„Freiheit ist wie die Luft zum Atmen. Freiheit ist nicht selbstverständlich, sondern das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft. Es reicht nicht, von Weltoffenheit und Toleranz nur zu reden, wir müssen diese Werte leben. Dazu gehört auch Vertrauen in den Rechtsstaat.“
Die FDP begrüßt am Samstag, 30. April 2022, Bundesminister Dr. Marco Buschmann in der Rohrmeisterei Schwerte.
Die Liberalen setzen auf „mehr Polizistinnen und Polizisten, eine starke Justiz, moderne Feuerwehr, einen handlungsfähigen Katastrophenschutz, gute Krankenhäuser und engagiertes Ehrenamt“. Damit „schützen wir Recht und Leben aller Bürgerinnen und Bürger. Und das nicht nur auf der Straße, sondern auch im Internet.“
Der Bundesminister der Justiz erklärt:
„Deutschland bleibt ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, egal woher ein Mensch kommt und welche Sprache er spricht.“
Der 44-jährige Jurist hatte im Dezember 2021 sein Ministeramt angetreten. Zwischen 2014 und 2017 war Buschmann Bundesgeschäftsführer der FDP.
Auf dem FDP-Bundesparteitag am vergangenem Wochenende betonte er:
„Die Freiheit ist keine Belohnung, sie ist kein Privileg, kein Geschenk der Politik an die Bürgerinnen und Bürger. Die Freiheit gehört den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb müssen wir sie ihnen zurückgeben, sobald es verantwortbar ist.
Und deshalb war es auch richtig, das Infektionsschutzgesetz zu ändern.“
Das sieht auch Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Gesundheit der FDP-Susanne Schneider so, die ebenfalls für Fragen zur Verfügung steht.
Quelle FDP
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