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Bürgergeld statt Hartz IV ab Januar: So viel gibt es – Das sind die Bedingungen

Bürgergeld statt Hartz IV ab Januar: So viel gibt es – Das sind die Bedingungen

Zum 1. Januar 2023 soll das neue Bürgergeld das bisherige Hartz IV ablösen. Neben der Höhe ändert sich auch die Inflationsanpassung.

UPDATE – der Bundestag hat das Gesetz beschlossen. 

Gegner der Reform kritisieren, dass es sich für Erwerbstätige unter 1300 Euro Nettoeinkommen nicht mehr lohnen wird zu arbeiten, insbesondere weil Bürgergeldbeziehern auch die Miete nebst vollen Heizkosten gezahlt wird.

Die Möglichkeit des „Aufstockens“ für Menschen mit sehr geringem Einkommen würde indes auch beim Bürgergeld bestehen.

Nach einem am Wochenende bekannt gewordenen Gesetzentwurf wird das Bürgergeld für den Haushaltsvorstand 502 Euro im Monat betragen. Das sind 50 Euro mehr als der bisherige Hartz-IV-Satz.

  • Volljährige Partner bekommen 451 Euro im Monat,
  • Kinder im Alter von 14 bis 17 Jahren 420 Euro,
  • Kinder von 6 bis 13 Jahren 348 Euro,
  • für 0- bis 5-Jährige sind 318 Euro vorgesehen.

Sozialverbänden wie dem SoVD, VdK und dem Paritätischen geht das noch nicht weit genug. Sie fordern einen „armutsfesten Regelsatz“ in Höhe von 678 Euro für eine erwachsene Person.

Das Bürgergeld beinhaltet außerdem 

  • Miete plus Heizkosten
  • Kleidergeld
  • Gelder für Haushaltsgeräte
  • Möglichkeit, vergünstigt bei der Tafel einzukaufen
  • Kostenlose Krankenversicherung

Grundsätzlich gilt ein Mensch als hilfebedürftig, wenn er seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten kann.

In Bezug auf Letzteres wird es durch das Bürgergeld eine Neuerung geben, wie ein Blick in den Koalitionsvertrag verrät:

Wir gewähren in den ersten beiden Jahren des Bürgergeldbezugs die Leistung ohne Anrechnung des Vermögens und anerkennen die Angemessenheit der Wohnung[.]“

Es wird also für die ersten zwei Jahre das Vermögen nicht mit einberechnet.

Der Vertrag sieht zudem vor, dass nach diesem Zeitraum auch das sogenannte Schonvermögen erhöht werden soll.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Angemessenheit der Wohnung.

Aktuell müssen Leistungsempfänger innerhalb von 6 Monaten die Wohnungskosten reduzieren, wenn diese über dem örtlichen Mietspiegel liegen. Möchten oder können sie nicht umziehen,  müssen sie einen Teil der Wohnungskosten selbst bezahlen.

Mit der Einführung vom Bürgergeld wird auch hierfür eine Frist von zwei Jahren gewährt.

Dem Koalitionsvertrag ist zudem zu entnehmen, dass es beim Bürgergeld auch  „Sonderzahlungen“ geben kann. Nimmt ein Arbeitsloser zum Beispiel an einer Weiterbildung teil, erhält er für die Dauer der Maßnahme zusätzlich 150 Euro im Monat.

 

Quellen ZEIT.online, WELT.de, Tagesschau.de

Kommentare

WORDPRESS: 18
  • Klaus vor 2 Jahren

    Warum dann noch arbeiten?

    Familie mit zwei Kindern über 6 Jahren bekommt 1650,- netto
    zzgl.
    -Miete plus Heizkosten
    -Kleidergeld
    -Gelder für Haushaltsgeräte
    -Möglichkeit, vergünstigt bei der Tafel einzukaufen
    -Kostenlose Krankenversicherung

    Arbeitnehmer (verheiratet, 2 Kinder über 6 Jahre) mit 15,-€ brutto bekommt 2500,-€ brutto, das entspricht 1700,-€ netto…
    Ohne Mietübernahme
    Ohne Heizkostenübernahme
    etc…

    Wer da noch arbeitet, ist selber Schuld 🤷🏽‍♂️

    • Simon Schmitt vor 2 Jahren

      Desinformation dienen zur Spaltung. Alg 2 Bezieher bekommen eine Grundsicherung.
      Miete und Heizung werden nur in angemessener Höhe übernommen. Dafür wer den die Mietkoszen aus den 70er Jahren zur Grundlage genommen. Von dem Geld das beim Bezieher als Rest übrig bleibt, muss er den Rest zur realen Miete, Strom, Telefon Versicherungen, selbst
      zahlen. Von, bisher 460, neu 500 Euro, abzgl. der vorgenannten Kosten, bleiben im Schnitt 200 bis 300 Euro. Kinder, weniger. Kommst du dsmit rum?

      • Die Wohnungskosten werden mit dem neuen Bürgergeld künftig zwei Jahre in voller Höhe übernommen. Die Prüfung der Angemessenenheit entfällt. Viele Grüße von der Redaktion.

  • Ja, den faulen weiter den A… Puder ( damit sind nicht alle gemeint).

    • Parsiegla vor 2 Jahren

      So wie ihr Kommentar ,sind sie auch ohne soziale Kompetenz,es gibt Menschen die können wegen alter oder Krankheit nicht mehr am Arbeitsleben teilnehmen,hoffe das sie Mal in den Genuss kommen

      • Kalich vor 2 Jahren

        Es geht hier nicht um Kranke, es geht um Leute , die keinen Bock auf Arbeit haben.
        Rentner, die ihre Leben lang für einen Mindestlohn gearbeitet haben und davon noch Steuern zahlen mussten erhalten meist weniger.

  • Nicole von Berg vor 2 Jahren

    Wenn das nu nicht so traurig wäre , könnte man glatt lachen. Es ist zum Spucken wird man hier als Arbeiter/ innen , nur noch gef…… . Das jeder dieses Geld vill ma braucht ok kann im dieser Zeit passieren. Aber wer bezahlt denn das Bürgergeld?? Ich denke mal der Steuerzahler und wer ist das genau die , die noch arbeiten . Und dann soll einer der jünger ist als zb ich der seinen Arsch nich hoch bekommt,mehr Geld bekommen als ich arbeitetende. Hier läuft was verkehrt aber gewaltig . Macht einen wütend, Leg das Geld sinnvoller an als es Leuten ins popöchem zu schieben die kein bock haben zu arbeiten. Halt dieses gilt nur für die die keine lust haben zu arbeiten nicht die die aufstocken müssen ( komemtar gemeint):. LG

    • Wir Parsiegla vor 2 Jahren

      Wir können ja tauschen ,sie bekommen meine Krebserkrankung und ich kann wieder arbeiten gehen und mir meinen Lohn dann in meinen Po selbst schieben

      • Nicole von Berg vor 2 Jahren

        Ich meinte die die mit 20 oder 30 zum Amt rennen weil sie nicht arbeiten wollen . Weil die jenigen ja trotzdem Geld bekommen. Ich habe nie nicht die gemeint , die krank sind oder was auch immer. Ich rede von denen die einfach faul sind , und kein bock haben.
        Alles Gute für Sie .
        Lg

    • Es ist doch so; du hast nichts verstanden wie das mit den Menschen hier läuft. Keiner geht für null los um zu arbeiten. Wer das tut ist selbst schuld u. sorgt für Frust u. sorgt für Sklaventum. Schau Dich um wie es jetzt aus sieht es ist der falsche Weg nichts als nur ansteigende Preise u. Probleme! Dazu teilt man den Arbeitsmarkt in arm u. reich u. nimmt den ärmsten alle Würde.

      • Nicole von Berg vor 2 Jahren

        Falls Du mich meinst mit nix verstanden.Dann liegst Du falsch . Es macht mich wütend kla aber wenn jetzt jeder denkt klasse ich hör auf zu arbeiten, dann gäbe es kein Bürgergeld mehr, weil es gäbe keine Steuerzahler mehr!!!! Und die die es wirklich brauchen und drauf angewiesen sind bekommen nix . Und ich persönlich kann es mit meinem Gewissen auch nich vereinbaren, das einer wegen mir die Arbeiten könnte Hungern muss, ich meinte den der wirklich nicht arbeiten kann . Und ich wie einige andere auch sind Verkäuferinnen, Pflegerin , usw denk ma drüber nach wenn wirklich alle aufhören zu arbeiten was dann passiert

  • Könnte weinen wenn ich so was lese dafür habe ich 46 Jahre gearbeitet und jetzt bekomme ich soviel Rente das ich meine Unkosten zahlen kann und mir noch was zum Essen kaufen Sonderausgaben sind gestrichen

  • Simon Schmitt vor 2 Jahren

    Lustig. Hier wird der Frust auf dem Rücken derer ausgetragen und kommentiert, die das letzte Glied unserer Gesellschaft sind. Dass andererseits die Politiker Zehntausende Euro verdienen, obwohl sie weder fachlich, noch politisch, Kompetenz vorweisen können, die Strom- und Gasunternehmen Gewinne von 400 Prozent und mehr einfahren, sollte eure Aufmerksamkeit erhalten.

  • Nicole von Berg vor 2 Jahren

    Falls Du mich meinst mit nix verstanden.Dann liegst Du falsch . Es macht mich wütend kla aber wenn jetzt jeder denkt klasse ich hör auf zu arbeiten, dann gäbe es kein Bürgergeld mehr, weil es gäbe keine Steuerzahler mehr!!!! Und die die es wirklich brauchen und drauf angewiesen sind bekommen nix . Und ich persönlich kann es mit meinem Gewissen auch nich vereinbaren, das einer wegen mir die Arbeiten könnte Hungern muss, ich meinte den der wirklich nicht arbeiten kann . Und ich wie einige andere auch sind Verkäuferinnen, Pflegerin , usw denk ma drüber nach wenn wirklich alle aufhören zu arbeiten was dann passiert

  • Christoph Dittmann vor 2 Jahren

    Die Kosten könnte man dadurch wieder reinbekommen, das  Sozialamt und Arbeitsamt und Kartellamt abgeschafft werden. Vollkommen überflüssig.