Junge Liberale NRW fordern Stopp des „Schuldenwahns“ der SchuKo:
Beim Landesparteitag der FDP NRW in Duisburg haben die Mitglieder der Jugendorganisation der FDP deutliche Kritik an Freiderich Merz geäußert. In einer Aktion unter dem Motto „Stoppt den Schuldenwahn – Politikwechsel gescheitert“ richteten sich die Jungen Liberalen NRW gegen die Finanzpolitik von Union, SPD und Grünen, insbesondere im Hinblick auf die neuen Sondervermögen.
„Die Schuldenüberbietungsorgien, die wir in den letzten Tagen des ausscheidenden Bundestages miterlebt haben, zeigen, dass es die FDP als Stimme der soliden Finanzpolitik und Generationengerechtigkeit braucht. Dies, nachdem sich die CDU gänzlich von einer maßvollen Finanzpolitik verabschiedet hat und die Kanzlerschaft von Friedrich Merz unter das Motto ‚Whatever it Takes‘ gestellt wurde. Für einen Kanzler Merz ist die Union dann scheinbar auch gerne bereit, 100 Milliarden Euro an Klimaschmiergeld an die Grünen zu verhökern. Unsere Generation braucht eine liberale Kraft zurück!“, betonte Landesvorsitzender Alexander Steffen.
Während der Aussprache betonte der Landeschef die Notwendigkeit eines grundlegenden Erneuerungsprozesses innerhalb der Partei: „Wir brauchen mehr neue Gesichter im Präsidium der Bundespartei und wir brauchen Glaubwürdigkeit. Vor allem brauchen wir bei solchen Richtungsentscheidungen auch eine stärkere Beteiligung der Basis. Jetzt ist nicht die Zeit für ein , jetzt ist die Zeit für Visionen und die muss Christian Dürr jetzt auch liefern.“ Er forderte die Parteimitglieder auf, sich auf die Landtagswahlen in zwei Jahren vorzubereiten und den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag im Jahr 2029 als klares Ziel zu setzen.
PM Julis NRW
Kommentare
Zwei große Fehler der FDP: Sie hätten Wolfgang Kubicki als Vorsitzenden der FDP wählen und die erzreaktionäre FDP Politikerin Strack-Zimmermann rausschmeißen sollen.
Glauben Sie an eine Rückkehr der FDP in den Bundestag, Schmunzler?
Es überrascht mich ein wenig daß sie mich nach meiner Einschätzung fragen.
Niemand kann in die Zukunft schauen aber man kann aus tausende Puzzleteile eine mögliche Prognose erstellen.
Analytisch betrachtet halte ich die Wahrscheinlichkeit für groß das sie eines Tages wieder einzieht.
Es ist nicht das erste Mal, das die FDP aus dem Bundestag raus ist und sie hat den wesentlichen Vorteil einer seit jahrzehnten bestehenden Basis vor Ort. Sie ist noch in 8 Landesparlamente vertreten.
Zudem häufen sich die Meldungen, das die Parteibasis langsam ein eigenes kritisches Profil entwickelt anstatt einfach nur dem vorgegebenen Massennarrativ politisch hinterher zu laufen.
Solchen Parteien gehört eher die Zukunft.
Entscheidend wird natürlich auch sein, welche Gesichter in der Zukunft die FDP nach außen hin vertreten werden. Herr Kubicki könnte es noch ein paar Jahre machen aber es benötigt sicherlich auch charismatischen Nachwuchs. Mit den Möglichkeiten der sozialen Netzwerke ist man da nicht mehr nur noch auf die sogenannten „Leitmedien“ angewiesen die rapide an Zuspruch verlieren.
In einer ungewohnten Weise kritisieren aktuell die sonst eher politisch zurückhaltenden Daxvorstände, Arbeitgebervertreter, Unternehmer oder IHK Chefs die aktuelle Wirtschaftspolitik. Da ist eine Gesellschaftsbene, welche tradtionell eher außerhalb der Öffentlichkeit im Hintergrund politisch agiert. Die sind an eine marktliberale wirtschaftsnahe Partei interessiert.
Die lediglich 5% Wähleranteile zum Wiedereinzug könnten von der FDP mit einer intelligenten überlegten Strategie und den richtigen Leuten an der Spitze durchaus erreicht werden.