Die Vorsitzende der SPD Deutschland, Saskia Esken, hat in einem Interview im österreichischen Fernsehen die Alternative für Deutschland (AfD) mit mit dem nationalsozialistischen Propagandaminister Joseph Goebbels verglichen. Die Wiener Staatsanwaltschaft prüft nun eine strafrechtliche Relevanz.
Wörtlich sagte Esken in der ORF-Sendung „ZiB2“:
„Goebbels hat 1935 eine Rede gehalten über die Dummheit der Demokratie, denn die habe der NSDAP damals alle Mittel an die Hand gegeben, um sie selbst abzuschaffen.“ Sie sei daher nicht bereit, „der AfD die Mittel an die Hand zu geben, die Demokratie abzuschaffen“.
Moderator Armin Wolf hakte noch einmal nach:
„Vergleichen Sie jetzt die AfD mit Goebbels?“ Daraufhin Esken: „Ja, das ist eine Nazi-Partei.“ Auf die erneute Nachfrage des Moderators, ob dieser Vergleich nicht maßlos übertrieben sei, schüttelte Esken den Kopf. Nein, erklärte sie.
Laut dem Sender OE24 hätten mehrere Personen eine Anzeige gegen die deutsche SPD-Chefin angekündigt, darunter nach eigenen Aussagen der ehemalige FPÖ-Politiker Gerald Grosz. Er kritisierte Eskens Vergleich als „schamlose Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus“ und schimpfte im OE24-Interview:
„Mit derart widerwärtigen Vergleichen zur AfD spuckt sie den Opfern der NS-Zeit regelrecht ins Grab nach.“
Kommentare
Die AfD ist eine verantwortungsbewusste, konservative Partei!
Sie ist trotz der permanenten Diffamierung zur beliebtesten Partei nach der CDU/CSU aufgestiegen. Joachim Datko – Ingenieur, Physiker
Wo Frau Esken Recht hat, hat sie Recht!
Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsextremismus und des Rechtsterrorismus, die Propagandamaschine für Moskau und Beijing, hat ca. 100 rechtsextremistische Mitarbeiter in der Bundestagsfraktion und Correctiv berichtet sehr detailliert über die kriminellen Mandatsträger der AfD.
Ich gehe davon aus, dass die österreichischen Behörden, auch eingedenk der eigenen NAZI-Vergangenheit, hier mit Augenmaß ein gerechtes Urteil finden, sofern es überhaupt zu einem Prozess kommen sollte.