30 km/h auf Hauptstraßen? Berlin vollzieht das Gegenteil von Unna – Umfrage: Jeder Vierte für 30 km/h

Die Kreisstadt Unna ist bekannt für ihre eifrige Tempolimitierung, auch auf Hauptverkehrsstraßen. Sie begründet dies mit Lärmschutz gemäß der entsprechenden EU-Richtlinie.

So wurde in den letzten Jahren zum Beispiel der Verkehr auf der gesamten ca. 5 km lange Strecke zwischen dem Unnaer Kreishaus und der Stadtgrenze Kamen (Friedrich-Ebert-Straße und Kamener Straße) auf 30 km/h heruntergeregelt.

In der Hauptstadt passiert gerade das Gegenteil: Dort werden jetzt wieder Limitierungen, die die Rot-Rot-Grüne Vorgängerregierung eingeführt hatte, von der aus der Wahl siegreich hervorgegangenen CDU rückabgewickelt.

Bis Mitte dieses Jahres soll auf rund 30 Hauptstraßen in der Berliner Innenstadt das Tempolimit von 30 km/h wieder auf 50 km/h erhöht werden. Das berichten Berliner Medien mit Verweis auf ein Positionspapier der Partei.

Das Institut Civey hat eine aktuelle Umfrage zu diesem Thema erstellt, deren Ergebnisse die CDU bestätigen. 

Berlin müsse „mobil und agil sein“, so die Begründung von Fraktionschef Dirk Stettner:

„In den letzten Jahren sind Tempo-30-Strecken viel zu oft als bevormundende Umerziehungsmaßnahme verwendet worden. Rasende Radler dürfen auf Gehwegen und Radwegen nicht schneller unterwegs sein als der Handwerker auf der Hauptstraße.“

Die CDU will den Großteil des Verkehrs auf den Hauptstraßen bündeln, um den Verkehr allgemein flüssiger zu machen. Vor allem Busse des Nahverkehrs würden laut Stettner derzeit behindert. Die vollen Hauptstraßen sorgten zudem dafür, dass Verkehrsteilnehmer auf Nebenstraßen in Wohngebieten ausweichen.

Tempo 30 solle es nur an ausgewählten Orten geben, wenn etwa gesundheitsgefährdende Grenzwerte für Lärm oder Stickoxide überschritten werden.

Zugunsten der Verkehrssicherheit sei dies auch vor Kitas oder Seniorenheimen sinnvoll. Vor Krankenhäusern sei Tempo 30 nicht generell nötig, um einen fließenden Verkehr für Rettungstransporte zu ermöglichen.

Der Umweltverband BUND kritisiert den Vorschlag als „rückwärtsgewandte Symbolpolitik“. Angesichts der Verkehrsdichte tagsüber könne sich kein Geschwindigkeitsvorteil für den Autoverkehr ergeben, jedoch das Unfallrisiko steigen.

Ähnlich äußerte sich auch die Berliner Opposition und verwies auf jüngste Studien, wonach Verkehrssicherheit vor allem durch Temporeduktion erreicht werde. Für die Grünen gefährde der Vorstoß die Sicherheit der Menschen, besonders von Kindern und Älteren.