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Strompreisschock droht: Weiterer Milliardenfonds könnte kippen

Strompreisschock droht: Weiterer Milliardenfonds könnte kippen

Der Bundesregierung und damit den Bürgern droht der nächste Milliarden-Schock.

Nach dem Verfassungsgerichts-Aus für den Klimafonds (60 Mrd. Euro) droht nun auch das Ende des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Denn auch dieses Milliarden-Paket wurde aus Krediten gespeist, die eigentlich für die Bekämpfung der Corona-Pandemie gedacht waren.  Das berichtete am Montag die BILD.

Corona hat nämlich weder mit Klima noch mit den Strompreisen etwas zu tun.

Habeck selbst erklärte am Montag: Strom- und Gaspreise werden steigen, die Staatszuschüsse könnten unter Umständen nicht weiter gezahlt werden. Es geht um 200 Milliarden Euro.

Die Dankesschreiben dafür könnten die Bürger an die Union richten, giftere Habeck, denn diese hatte vor dem Verfassungsgericht gegen die Umwidmung der Kredite geklagt.

Hingegen kontert die CDU: „Die Koalition hat bewusst Rechtsbruch betrieben und uns damit sehenden Auges ins Haushaltschaos gestürzt.“

Erst in dieser Woche sollten die Gas- und Strompreisbremse um einen Monat bis April 2024 verlängert werden.

Kommentare

WORDPRESS: 1
  • St. Gremling vor 8 Monaten

    Habeck mit seiner narzisstischen Persönlichkeitsstörung sollte sich an die eigene Nase fassen.

    Noch niemals seit Bestehen dieser Republik ist es einem Minister gelungen die Wirtschaft so gegen die Wand zu fahren.

    Der Beifall klatscht wenn tausende Arbeitsplätze in der Automobilindustrie und bei den Zulieferern verloren gehen und gleichzeitig Milliarden Subvention für irgendwelche Chips Fabriken raus schmeißt.

    Der mit seiner Energiepolitik mittlerweile die höchsten Strompreise der Welt erreicht hat.
    Dann wiederum auf Grund seines Fehlverhaltens die Großindustrie mit Milliarden stützen muss, dabei zusieht wie Mittelstands- und Kleinbetriebe in die Insolvenz laufen und Endverbraucher nicht mehr wissen wie sie die Nebenkosten stemmen sollen.
    .
    Es wird Zeit dass diese Märchenonkel schnell selbst zur Geschichte wird.