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Alles am 15. 5.: Bürger stimmten gegen Eishalle Unna, gaben Wald für Windkraft frei und wählten Bürgermeister ab

Alles am 15. 5.: Bürger stimmten gegen Eishalle Unna, gaben Wald für Windkraft frei und wählten Bürgermeister ab

Wahllokal, Wahlraum. Archivbild - AaH

Wenn Bürger absolut unzufrieden mit ihrem Bürgermeister sind, können sie ihn abwählen lassen. Am Sonntag der Landtagswahl, dem 15. 5., ist genau das in einer Gemeinde in NRW geschehen. Ein amtierender Bürgermeister wurde von den Bürgern aus dem Amt entfernt. Es war eine von drei Bürgerabstimmungen, die parallel zur Landtagswahl in NRW stattfanden.

  • In Unna ging wie berichtet der nunmehr zweite Bürgerentscheid zum Erhalt der Eissporthalle verloren,
  • in Roetgen stand ein Bürgerentscheid zu Windrädern an,
  • und in Hürtgenwald stimmten Bürger über die Abwahl ihres Bürgermeisters ab.

Der Fachverband „Mehr Demokratie“ fasst zusammen:

„Eine Besonderheit gab es in Unna, dort fand bereits der zweite Bürgerentscheid zur gleichen Fragestellung statt. Eine Mehrheit von 60,7 Prozent der Abstimmenden sprach sich in Unna gegen eine Sanierung der Eishalle aus. Die Abstimmungsbeteiligung betrug 42,5 Prozent. Beim Bürgerentscheid 2019 stimmte noch eine Mehrheit für die Sanierung der Eishalle. Zu der Sanierung kam es zwischenzeitlich aber nicht, eine Umsetzung des Bürgerentscheids blieb aus. Nach der zweijährigen Bindefrist des Bürgerentscheids entschied der Stadtrat im letzten Jahr, dass die Eishalle doch abgerissen werden soll. Dagegen startete die Initiative „Unna braucht Eis“ erneut ein Bürgerbegehren, über das gestern abgestimmt wurde.“

Bei einem Bürgerentscheid in Roetgen, einer Gemeine in der Eifel mit rund 8700 Einwohnern, ging es um den Bau von Windrädern im Gemeindewald. Eine Initiative ging mit einem Bürgerbegehren gegen die Entscheidung des Gemeinderates vor, im Wald Flächen für den Bau von Windrädern freizugeben. Hier sprach sich eine Mehrheit von 69,4 Prozent der Abstimmenden gegen das Bürgerbegehren und damit für den Ausbau der Windkraft aus. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 64,5 Prozent.

Und in der Gemeinde Hürtgenwald (rund 9000 Einwohner) wählten die Bürger ihren Bürgermeister ab: Bereits zum 10. Mal haben Bürger in NRW darüber abgestimmt, ob ihr Bürgermeister im Amt bleibt.

Bei einer Abstimmungsbeteiligung von 62,3 Prozent sprach sich eine Mehrheit von 68,2 Prozent der Hürtgenwälder Abstimmenden für die Abwahl des parteilosen Bürgermeisters Andreas Claßen aus. Das Abwahlverfahren wurde mit einer Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat eingeleitet.

Der Bürgermeister stand wegen seiner Amtsführung bei den Fraktionen im Gemeinderat in der Kritik. Ende August findet voraussichtlich die Wahl des neuen Bürgermeisters statt.

Quelle: Mehr Demokratie

 

Kommentare

WORDPRESS: 1
  • Nicht nur die Abstimmung gegen die Eishalle sondern auch die geringe Beteiligung sollte unna für Eis zeigen das kaum einer diese Halle braucht oder will oder auch nur an Eis denkt.