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Bund-Länder-Beschlüsse: Flächendeckend 2G – Impfpflicht für medizinische Berufe – 3G im ÖPNV und am Arbeitsplatz

Bund-Länder-Beschlüsse: Flächendeckend 2G – Impfpflicht für medizinische Berufe – 3G im ÖPNV und am Arbeitsplatz

Symbolbild - Foto Rinke

Bund und Ministerpräsidenten haben sich am Donnerstag, 18. November, auf gemeinsame strengere Coronaregeln geeinigt, um die – so die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel – hochdramatische Infektionslage in den Griff zu bekommen.

Auf Erwachsene, die nicht durch eine überstandene Corona-Infektion immunisiert oder voll gegen Covid geimpft sind, kommen deutliche Einschränkungen zu. 

Daran ließen Merkel selbst, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) keinen Zweifel, ebenso wenig wie der wahrscheinliche nächste Kanzler Olaf Scholz (SPD).

Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Pressekonferenz zu den Bund-Länder-Beschlüssen am 18. 11. 2021 / Screenshot

3G im ÖPNV und am Arbeitsplatz

Schon im Vorfeld war klar, dass sich Länder und Bundesregierung für zwei große Bereiche über 3G einig sind (geimpft, genesen oder aktuell negativ getestet): für den öffentlichen Nahverkehr (Busse und Bahnen) einschließlich den Flugverkehr sowie am Arbeitsplatz.

Die praktischen Fragen – wie diese Vorgabe z. B. in Bussen kontrolliert werden oder mit dem Arbeitsrecht in Übereinstimmung gebracht werden soll – müssen die jeweils Verantwortlichen in den Ländern noch vor Ort klären. Daher ist auch offen, ob es einen bundesweiten Starttermin geben wird oder ob jedes Bundesland eigenständig agiert.

2G und 2Gplus abhängig von den klinischen Fällen

Impfpass – Foto S. Rinke

Zudem wird es nach festgelegten Schwellenwerten Zutrittsverbote für Nichtgeimpfte und -genesene geben – maßgeblich ist aber nicht mehr wie vormals der Inzidenzwert an Neuinfektionen, sondern die sogenannte Hospitalisierungsrate. Die 7-Tages-Hospitalisierung misst, wie viele infizierte Menschen je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten 7 Tage in eine Klinik aufgenommen wurden – also einen schweren Infektionsverlauf haben.

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