Sie haben sich geeinigt. Nach langem Hin und Her erfuhr das Onlineportal t-online heute (12. 11.) aus Unionskreisen, dass sich SPD und CDU/CSU auf einen Termin für eine vorgezogene Bundestagswahl geeinigt haben. Der Bundespräsident muss das Datum letztlich festlegen.
Es soll der 23. Februar 2025 sein.
Am 11. Dezember werde Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage zunächst schriftlich stellen, bevor am 16. Dezember der Bundestag dem Kanzler das Vertrauen entweder ausspricht oder – der als sicher geltende Fall – entzieht.
Scholz wollte die Vertrauensfrage ursprünglich am 15. Januar stellen, um eine Neuwahl Ende März herbeizuführen. Aufgrund massiver öffentlicher Kritik lenkte er ein.
Die Abstimmung über die Vertrauensfrage geschieht nicht-namentlich. Sofern sich, was als sicher gilt, die Mehrheit der Abgeordneten gegen Scholz ausspricht, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen 21 Tagen den Bundestag auflösen und gibt zugleich den Termin für die Neuwahlen bekannt. Diese müssen laut Artikel 39 Grundgesetz innerhalb von 60 Tagen stattfinden.
Wie sähe das Ergebnis aus, wenn schon am kommenden Sonntag gewählt würde?
In einer heute erschienen neuen Umfrage von Forsa verliert die SPD einen Prozentpunkt (jetzt 16 %), die Union gewinnt einen hinzu (jetzt 33 %), ebenso wie die FDP, die mit 4 % jedoch weiter unter der 5-Prozent-Hürde bleibt und nicht im nächsten Bundestag vertreten wäre. Das gleiche gilt für die Linke.
Einen Punkt büßt das BSW ein. Die anderen Parteien bleiben in ihren Werten unverändert, womit auf Platz 2 auch bei Forsa jetzt wieder die AfD geklettert ist.
Screenshot / wahlrecht.de
Quellen: t-online, Wahlrecht.de
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