Während die Proteste gegen die AfD an diesem Wochenende (19. / 20. Januar) ihren vorläufigen Höhepunkt erreichten – in Dortmund etwa sollen laut noch unbestätigten Angaben rund 30.000 in der Innenstadt demonstriert haben – und zugleich die AfD in neuen Umfragen weiter an Zustimmung gewann, stellt sich inzwischen die konkrete Frage nach dem Ziel der Demos.
Mit dem Ruf nach einem Verbot sei es nicht getan, sind sich Politiker aller Parteien und Politikwissenschaftler einig.
Nach Ansicht des Bielefelder Konfliktforschers Andreas Zick sei nun „die Mitte der Bevölkerung aufgewacht“. Damit Menschen auf die Straße gingen, seien drei Faktoren wichtig, sagte er dem Deutschlandfunk: „Motivation, Gelegenheit und gemeinsame Identifikation.“
Dies sei jetzt da. Für eine Demokratie sei es wichtig, dass „immer wieder ein Signal gesetzt“ werde.
Doch sollte man „die Erwartungen an die Proteste nicht überfordern“, schränkte der Konfliktforscher ein.
Zick sieht die Demonstrationen zugleich als Aufforderung an die Ampel-Regierung. Diese müsse auf die Demonstrationen reagieren, indem Parteien und Politik den Menschen ein Angebot machten.
Derzeit, so Andreas Zick, finden die Ampelpartner SPD, FDP und Grüne keine Möglichkeit, Konflikte in der Koalition „positiv zu regulieren“. Das zeigt die wöchentlich wachsende Unzufriedenheit mit der Ampelregierung überdeutlich.
Heil sieht AfD als „Standortrisiko“
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) forderte mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen von Unternehmern, sich „klar gegen die AfD und Nazis“ zu positionieren. Auf der offenen Gesellschaft gründe Deutschlands wirtschaftlicher Erfolg. Die AfD greife nicht nur die Demokratie an, sondern schade Deutschland auch wirtschaftlich und sozial“, sagte Heil. Qualifizierte Fachkräfte, die Deutschland dringend brauche, würden nur dann kommen, wenn sie sicher sein könnten, dass sie nicht ausgegrenzt oder gar bedroht würden.
Quelle: Tagesschau.de
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