Auto-Zuschuss für Bürgergeldempfänger in Dortmund erhitzt Gemüter – „Höchstens 10 Fälle pro Jahr“

„Faulheit wird belohnt“- so und ähnlich lauteten Schlagzeilen im dieser Woche, die staatliche Zuschüsse fürs Auto für Dortmunder Bürgergeldempfänger kritisierten.

Was sich anhört, als ob jeder Bürgergeldempfänger ein Auto gesponsert bekäme, ist in Wahrheit ein Darlehen, das an spezifische Bedingungen geknüpft ist. 

• Eine Grundbedingung ist ein Arbeitsvertrag über eine versicherungspflichtige Beschäftigung für mindestens 12 Monate.
• Es müssen mindestens zwei Angebote für ein Auto vorliegen. Das günstigste muss genommen werden.
• Die Arbeitsstelle darf mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nicht erreichbar sein.
• Die tägliche zumutbare Fahrstrecke sind 1,5 Stunden pro Fahrt.

Dennoch sorgt das Thema im Netz für heftige Reaktionen.

Auf der Homepage des Jobcenters Dortmund ist ein möglicher Zuschuss unter dem Stichwort „Mobilität“ erwähnt. Unter  „Auto/PKW: Förderung der Anschaffungskosten“ heißt es dort:

Aus der entsprechenden „Ermessenslenkenden Weisung“ des Dortmunder Amtes zitiert „Bild“ weitergehend:

• „Der Zuschuss für einen Pkw beträgt maximal 5000 EUR“
• „Der Zuschuss für einen Roller beträgt maximal 3000 EUR“
• „Der Zuschuss für ein Pedelec, S-Pedelec, E-Bike oder Mofa beträgt maximal 2000 EUR“

Amtschef Weichert vom Jobcenter Dortmund sprach gegenüber Focus von einer „absoluten Ausnahmeregel“.  Er gehe von höchstens 10 Fällen pro Jahr aus.

Das Dortmunder Jobcenter betreue rund 90.000 Bürgergeldempfänger. Der Zuschuss von 5000 Euro orientierte sich an „aktuellen Preisen auf dem Gebrauchtwagen-Markt“. Die Hoffnung dahinter:

„Dass sich das gesamtwirtschaftlich für die Gesellschaft auszahlt, wenn unbefristete Arbeitsverhältnisse zustande kommen.“

Quellen: Jobcenter Dortmund, Focus.online, BILD.online