Am letzten Juniwochenende, vom 28. bis 30.06., hält die AfD in Essen ihrem Bundesparteitag ab. Wie auf Ausblick berichtet, muss die Stadt der Partei dafür die Grugahalle vermieten – das hatte sich die AfD gerichtlich erstritten.
Der Parteitag der Alternative für Deutschland, die bei der Europawahl am 9. Juni zweitstärkste Kraft wurde und bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg in diesem Herbst auf den ersten Platz kommen könnte, wird flankiert von Protest, auch aus dem Kreis Unna.
So zeigt sich das „Bündnis Schwerte gegen Rechts“ in einer Ankündigung
„… bestürzt darüber, dass die AfD im Ruhrgebiet, einst Inbegriff von Weltoffenheit und wirtschaftlich durch Migrant*innen aufgebaut, ihre Hass und Hetze verbreiten will!“
Dagegen wolle man „Gesicht zeigen“, so das Bündnis und ruft deshalb dazu auf, „gemeinsam mit uns am 29.06. zur Großdemo nach Essen zu fahren. Wir treffen uns dafür um 08:15 auf dem Bahnhofsvorplatz und fahren gemeinsam nach Essen.“
Die AfD holte in Essen bei der Europawahl stadtweit 13,3 Prozent. Allerdings gab es Wahlbezirke im Essener Norden, in denen über ein Viertel der Wähler sich für Blau entschieden.
In Schwerte blieb sie bei 12,15 Prozent der Stimmen. Das waren fast 4 Prozent unter Bundesschnitt, gleichwohl nur knapp 2 Prozentpunkte unter dem Ergebnis der Grünen, die in Schwerte und Unna kreisweit ihre besten Ergebnisse erzielten. Gleichwohl fuhren die Grünen auch im Kreis Unna ebenso wie deutschlandweit massive Verluste ein, während die AfD in allen Städten hinzugewann. Mit Abstand stärkste Kraft wurde auch in Schwerte die CDU.
Kommentare
Wie tief muß man politisch sinken, wenn man als einziges Argument noch das Verbot eines Parteitages der größten Opposition im Parlament hat, der durch den Streisandeffekt dadurch sogar noch mehr Aufmerksamkeit bekommt. Sich dabei nicht einmal scheut, seinen politischen Einfluß auf die eigendlich neutrale Verwaltung zu nutzen, damit eine geplante Veranstaltungsstätte durch einen verfassungswidrigen Versuch verhindert wird. Irgendwie wirkt das alles verzweifelt. Als wenn man keine Sachargumente mehr hat. Eine Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner außerhalb des demokratischen Debattenraumes. Langfristig wird das nicht zielführend sein. Am besten überzeugt man in der Politik langfristig mit Fleißarbeit und guten Ergebnissen.