Europa sei sterblich, die NATO hirntot – mit deutlichen Worten des französischen Staatschefs beschäftigt sich der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz in seiner neuesten #merzmail.
„Emmanuel Macron ist selten um klare Worte verlegen. In dieser Woche hat er an der Sorbonne in Paris nach 2017 seine zweite große Europa-Rede gehalten. Und so wie 2017 will er auch mit dieser Rede Frankreich und Europa aufwecken und uns die Defizite und Versäumnisse der europäischen Politik vor Augen führen.
Europa sei „sterblich“, so sagte er, ebenso düster, wie er vor einigen Jahren die NATO schon einmal für „hirntot“ erklärt hatte. Diese Wortwahl steht in einem krassen Gegensatz zu den Reden, die wir in Deutschland von der Bundesregierung hören.
Die Wahrheit liegt vermutlich irgendwie in der Mitte, denn die NATO hat sich als durchaus handlungsfähig und lebendig erwiesen, allerdings so richtig erst nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Und die Europäische Union ist in keiner besonders guten Verfassung, sie besinnt sich aber – herausgefordert durch zahlreiche Krisen der letzten Jahre – ebenfalls auf ihre Stärken und findet zunehmend auch die richtige Balance zwischen „Mehr im Großen und weniger im Kleinen“.
Aber was folgt nun aus dieser Rede von Macron für Europa und vor allem für uns Deutsche?
Innerhalb der EU und zwischen der EU und der NATO werden seit geraumer Zeit die Prioritäten neu geordnet, und das ist auch dringend notwendig. Die EU und der europäische Pfeiler der NATO werden allerdings nur dann dauerhaft gestärkt und in vollem Umfang handlungsfähig sein, wenn Deutschland und Frankreich wieder zu einer besseren Zusammenarbeit finden. Der Bundesverteidigungsminister hat in dieser Woche mit seinem französischen Amtskollegen die gemeinsame Entwicklung eines modernen Kampfpanzers konkretisiert. Das ist ein gutes Zeichen für eine solche Zusammenarbeit, die uns endlich die Stückzahlen und die Vereinheitlichung von Standards bringen kann, die lange überfällig ist.
Kampfpanzer sind allerdings nur ein kleiner Ausschnitt aus der breiten Palette der Themen, die uns mit Frankreich wieder enger verbinden sollten und die seit Macrons erster Sorbonne-Rede aus Deutschland bisher unbeantwortet geblieben sind. Jenseits der konkreten Projekte im Einzelnen geht es vor allem um eine Frage:
Werden wir Europäer in den nächsten Jahren gemeinsam so handlungsfähig und stark, dass wir uns den Bedrohungen unserer Freiheit, die wir unter anderem aus Russland, aus China, aus Nordkorea und aus dem Iran überdeutlich erkennen können, gemeinsam erwehren können?
Dazu braucht es Mut und Entschlossenheit. Beides hat Macron ohne Zweifel. Und vielleicht hilft uns Deutschen ein Blick in die französische Philosophie, um die Antwort auch für uns zu finden. „Feigheit ist die Mutter aller Grausamkeiten“ – so hat es der französische Philosoph Michel de Montaigne im 16. Jahrhundert gesagt. Angesichts der Herausforderungen, vor denen wir stehen, dürfen wir nicht ängstlich und nicht feige werden. Und deshalb verdient Macrons Rede von dieser Woche eine kraftvolle und überzeugende Rede zu Europa auch aus Deutschland.“
Quelle: #merzmail / Wöchentlicher Newsletter des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz
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