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Reichsflaggen in Dorstfeld zum 20. April

Reichsflaggen in Dorstfeld zum 20. April

Polizeibeamte hÀngen Reichsflaggen ab

Der umfangreichen Beflaggung mit Reichsflaggen in der Emscher- und Thusneldastraße in Dortmund-Dorstfeld anlĂ€sslich des 20. Aprils haben Stadt und Polizei Dortmund heute ein Ende gesetzt.

Die Polizeibehörde teilte am Nachmittag mit:

„Zahlreiche Reichsflaggen hatten Angehörige der rechtsextremen Szene Dortmunds anlĂ€sslich des 20.Aprils an den HauswĂ€nden aufgehĂ€ngt, eine Streifenwagenbesatzung der Dortmunder Polizei hatte diese Feststellung in den frĂŒhen Morgenstunden gemacht.

Aus Sicht der Stadt gemeinsam mit der Dortmunder Polizei erfĂŒllt diese Art der Beflaggung den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit nach § 118 OWiG. Es wird Bezug genommen auf einen Erlass des Innenministers NRW aus August 2021, in dem unter anderem das Beflaggen mit Reichsflaggen als demonstratives Hissen an einem Datum mit historischer Symbolkraft eine Gefahr fĂŒr die öffentliche Ordnung darstellen kann.

Polizeibeamte hÀngen Reichsflaggen ab

FĂŒr Stadt und Polizei Dortmund ist das heutige Vorgehen als weiteres eindeutiges Signal gegen einen menschenverachtenden Rechtsextremismus zu sehen. Das Verherrlichen des Nationalsozialismus und von GrĂ¶ĂŸen desselben haben in unserer Stadt keinen Platz.

Eine grĂ¶ĂŸere Anzahl von EinsatzkrĂ€ften der Dortmunder Polizei und Vertreter der Stadt Dortmund befreiten die Straße in den frĂŒhen Nachmittagsstunden von den Symbolen der dunklen Vergangenheit Deutschlands. Mit Hubwagen ausgerĂŒstet schnitten Polizeibeamtinnen und -beamte insgesamt 14 Reichskriegsflaggen ab und stellten diese sicher. Eine entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeige wurde gefertigt.

Der PolizeifĂŒhrer dieses Einsatzes, der Leitende Polizeidirektor Achim Stankowitz stellt in diesem Zusammenhang klar: „Das Hissen der Reichsflaggen am 20.April hatte eine klare Botschaft: Das Verherrlichen von Adolf Hitler an dessen Geburtstag. Gemeinsam mit der Stadt Dortmund haben wir fĂŒr den Rechtsstaat ein klares Signal dagegen und dieser Symbolik ein Ende gesetzt!“

Auch der Dortmunder PolizeiprĂ€sident Gregor Lange ist mit dem heutigen Einsatz von Stadt und Polizei mehr als zufrieden: „Die Glorifizierung von Adolf Hitler ist ein blanker Hohn fĂŒr alle Opfer des Nationalsozialismus und des Holocausts. Der heutige Einsatz reiht sich ein in die klare Linie von Stadt und der Polizei Dortmund im Kampf gegen den Rechtsextremismus!“

Quelle Polizei DO

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