„Querdenker-Szene“ (Zitat Polizei) zieht heute über den Wall – „Spaziergang“ in Lünen als unangemeldete Versammlung gewertet

+++UPDATE, das anschließende Fazit der Polizei+++

In der Dortmunder Innenstadt wird heute (27.12.) am frühen Abend eine angemeldete Versammlung von Impfkritikern und Coronaregelgegnern stattfinden. Die Polizeipressestelle nennt es eine „Versammlung aus der Querdenker-Szene“.

Sie teilt mit:

„Mit Blick auf die andauernde Coronapandemie, die immer noch stark erhöhten Infektionszahlen und Inzidenzwerte, auch bedingt durch die Omikron-Variante hat die Dortmunder Polizei sich in Abstimmung mit der Stadt intensiv auf diesen Einsatz vorbereitet.

In der augenblicklichen Situation besteht gerade in Menschenansammlungen eine erhöhte Gefahr der Ansteckung – nicht nur für Versammlungsteilnehmer, sondern auch für die Einsatzkräfte der Polizei Dortmund.

Der Versammlungsanmelder hat einen Aufzug angemeldet. Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Versammlung gilt die Maskenpflicht.

Startpunkt ist um 17.45 Uhr auf dem Friedensplatz. Von dort geht es einmal über den Wallring und dann zurück auf den Friedensplatz. Verkehrsteilnehmer müssen am Abend mit deutlichen Verkehrsstörungen auf dem Wallring rechnen.“

Die Polizei fährt fort:

„Wie bereits am vergangenen Montag hat die Querdenker-Szene auch für den heutigen Tag wieder zu einem ihrer sogenannten „Spaziergänge“ auch in Lünen aufgerufen. Das Polizeipräsidium Dortmund bleibt hier bei seiner Linie und bewertet diese als nicht angemeldete Versammlung, denn die Verantwortlichen verzichten hier, wie in der Vergangenheit, bewusst und gewollt auf die Anmeldung bei den zuständigen Behörden. Der Polizei wird dadurch die Möglichkeit genommen, gerade in Zeiten der Pandemie die erforderlichen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auch in Form der versammlungsrechtlichen Auflagen zu prüfen und vorzubereiten.