Der Bau zweier neuer Gradierwerke im früheren Salzkurort Bad Königsborn, beantragt durch den wiedergegründeten Kurparkverein (wir berichteten), ist zunächst aufgeschoben.
Die Grünen meldeten im Stadtentwicklungsausschuss des Unnaer Rates Beratungsbedarf an. Daher wurde das Thema von der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am folgenden Tag kurzfristig heruntergenommen.
125.000 Euro möchte der Kurparkverein aus der Stadtkasse haben, mit 1,25 Mio. Euro setzt er die Kosten für die durch einen Wasserkanal miteinander verbundenen Gradierwerke insgesamt an. HIER lesen Sie unseren Bericht dazu.
Klaus Göldner, der Fraktionsvorsitzenden der Freien Liste Unna (FLU), kritisiert CDU und Grüne wegen ihrer „Bedenkenträgerei“. Er schickte unserer Redaktion folgende Stellungnahme:
„Die Erfüllung dringender öffentlicher Aufgaben bei gleichzeitig knapper werdenden Haushaltsmitteln stellt die Politik zunehmend vor große Herausforderungen. Staat und Kommunen können leider nicht mehr alle notwendigen und wünschenswerten Investitionen in vollem Umfang leisten. Diese Tatsache erfordert kreative Lösungen besonders auch im kommunalen Bereich.
Neben dringend notwendigen privaten Investitionen ist bürgerschaftliches Engagement eine wichtige Voraussetzung dafür, dass es in der Stadt weitergeht. Vor diesem Hintergrund ist Bürgerinnen und Bürgern zu danken, die sich ehrenamtlich Gedanken um die Gestaltung ihrer Stadt machen.
Der Kurparkverein ist ein Beispiel dafür. Er hat sich vor Jahren zum Ziel gesetzt, den Kurpark als wichtiges städtisches Naherholungsgebiet mit Aufenthaltsqualität zu erhalten. Der gegenwärtige Zustand des Parks mag als Beleg dafür gelten, wie wichtig diese Aufgabe war und ist.
Neben einer Vielzahl von Verbesserungsmaßnahmen im Kurpark hatte sich der Verein vor Jahren auch zum Ziel gesetzt, mit der Neuerrichtung eines funktionierenden Gradierwerkes an die Historie von „Bad Königsborn“ anzuknüpfen. Öffentliche Mittel, private Sponsoren und ein ausschließlich für Kurparkbelange festgelegter Geldbetrag, sollten die Finanzierung sichern. Der städtische Beitrag hätte sich auf die Überlassung des erforderlichen Grundstückes beschränkt.
Das Projekt wurde diskutiert und im politischen Raum zerredet, was den Kurparkverein im Frühjahr 2017 letztendlich dazu veranlasste, genervt aufzugeben.
In der Hoffnung, dass eine neue politische Führung auch neuen Schwung bedeutet, nahm der Kurparkverein kürzlich seine Tätigkeit wieder auf. Die fertigen Pläne für das Gradierwerk wurden wieder aus der Schublade geholt und aus der Politik kamen, wie damals, positive Signale.
Dies stimmte optimistisch, da selbst aus der „schwarzgrünen Abstimmungsgemeinschaft“ zunächst kein Wiederspruch zu hören war. Darüber hinaus ließ vermuten, dass die Mitgliedschaft prominenter Personen aus SPD, CDU und Grünen im Kurparkverein, die Zustimmung des Stadtrates in greifbare Nähe rückt. In der kommenden Woche sollte der Stadtrat dem Projekt zustimmen.
Diese Zustimmung ist jedoch wieder mehr als fraglich. Bedenkenträger aus den Reihen der schwarzgrünen Ratsmehrheit haben jetzt doch noch eine Reihe ungeklärter Fragen entdeckt, die möglicherweise nicht bis zur nächsten Woche geklärt werden können. Wie sollen engagierte Menschen, die aus privater Initiative etwas für unsere Stadt erreichen möchten, mit solchen Signalen umgehen?
Natürlich darf man sich fragen, ob Unna ein Gradierwerk im Kurpark braucht, selbst wenn dieses ohne zusätzliche Haushaltsmittel finanziert wird.
Genauso kann man fragen, ob man eine Eissporthalle, zusätzliche Jugendeinrichtungen oder ein Kulturzentrum braucht, die jedoch im Gegensatz zum geplanten Gradierwerk viel Geld kosten.
Fazit: Man kann nahezu alles hinterfragen. Nur die Frage, warum sich zukünftig niemand mehr ehrenamtlich in dieser Stadt engagieren möchte, dürfte sich bald erübrigen.
Klaus Göldner,
Vorsitzender der FLU Fraktion im Rat der Kreisstadt Unna
COMMENTS
[…] Klaus Göldner, der Fraktionsvorsitzenden der Freien Liste Unna (FLU), kritisiert CDU und Grüne jetzt in einer Stellungnahme wegen ihrer „Bedenkenträgerei“. (HIER geht es zum Artikel) […]
Die CDU hat in dieser Frage keinen Beratungsbedarf angemeldet!
Danke Herr Fröhlich, es wird sofort korrigiert.