Muslimfeindlichkeit, Queerfeindlichkeit, Rassismus, Anziziganismus: Vier neue Meldestellen starten in NRW

Muslimfeindlichkeit, Queerfeindlichkeit, Rassismus und Anziziganismus: Im kommenden Frühjahr sollen in NRW vier neue Landes-Meldestellen an den Start gehen.

Zeitgleich mit dem Start der „Meldestelle zu antimuslimischem Rassismus“ (MEDAR) sollen drei weitere Einrichtungen aktiv werden, bei denen Fälle von Diskriminierung auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze gemeldet werden können:

• eine für Antiziganismus, also Hass gegen Sinti und Roma,
• eine für Queerfeindlichkeit
• und eine für „anti-Schwarzen, antiasiatischen und weitere Formen von Rassismus“.
• Bereits seit April 2022 gibt es in NRW eine eigene Meldestelle für antisemitische Vorfälle.

Nach Recherchen des WDR ist NRW das erste Bundesland, das eine eigene Landes-Meldestelle für antimuslimische Vorfälle einrichtet. Grob geschätzt leben hier 1,7 Millionen Menschen muslimischen Glaubens.

Anlass für die neue Meldestelle: Im Januar 2022 waren auf dem Hauptfriedhof in Iserlohn mehrere muslimische Gräber geschändet worden – Grabsteine wurden umgestoßen, Blumen zerstört. Wir berichteten.

Wenige Tage später hatte die damals noch schwarz-gelbe Landesregierung angekündigt, eine vom Land geförderte Meldestelle gegen Muslimfeindlichkeit einzurichten  und ebenso Meldestellen gegen andere Formen von Diskriminierung.

Die Meldestelle für Muslimfeindlichkeit ist zunächst als reine Online-Plattform gedacht. Personen, die antimuslimisch diskriminiert wurden, können über eine Art Kontaktformular beschreiben, was ihnen passiert ist. (Etwa: „In der Dortmunder Innenstadt wurde mir am 2. Januar mittags von einem Mann das Kopftuch heruntergerissen, er beschimpfte mich als Islam-Schlampe.“)

Dieser Vorfall werde dann anonymisiert dokumentiert – Namen der Betroffenen und auch der mutmaßlichen Vorfall-Verursacher werden entfernt.

Wenn dann festgestellt werde, dass es sich um eine Straftat handele, etwa Beleidigung oder Körperverletzung, werde die Person darauf hingewiesen, dass sie sich an die Polizei wenden könne. 

Quellen WDR / Land NRW