Ordnungsdezernent Norbert Dahmen berichtet von einer steigenden Respektlosigkeit und Gewaltbereitschaft gegenüber den Mitarbeitern – seit mehreren Jahren.
„Die Einführung von Kameras wird erwartungsgemäß eine deeskalierende Wirkung haben. Zudem sollen die Aufnahmen als Beweismittel bei ordnungs- oder strafrechtlichen Verstößen dienen.“
Die Außendienstkräfte schalten die Bodycams in der Öffentlichkeit ausschließlich bei einer konkreten Gefahr für Leib oder Leben ein – und das nach ausdrücklicher Ankündigung. Bei Gefahr im Verzug darf diese ausbleiben.
Alle Aufnahmen werden nach spätestens 2 Wochen gelöscht – es sei denn, sie werden nach Sichtung durch das Ordnungsamt für anschließende Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren als Beweismittel benötigt.
Einjährige Erprobungsphase
Eine Änderung des Ordnungsbehördengesetzes NRW ermöglicht den Kommunen, Einsatzkräfte der Ordnungsbehörden mit Bodycams auszustatten. Diese werden unter den gleichen rechtlichen Voraussetzungen wie bei der Polizei eingesetzt.
Während einer einjährigen Erprobungsphase sammeln nun zunächst 20 Mitarbeiter*innen des Kommunalen Ordnungsdienstes bei Einsätzen im Stadtgebiet Erfahrungen mit den körpernah getragenen Aufnahmegeräten. Nach einer abschließenden Bewertung wird dann darüber entschieden, ob das komplette KOD-Personal Bodycams erhält.
PM Stadt Dortmund
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