Mit dem Inkrafttreten des neuen Bundesinfektionsschutzgesetzes und damit einhergehend einer verlängerten Coronaschutzverordnung NRW gilt seit dem 1. 10. 2022 eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske in ärztlichen und pflegerischen Einrichtungen.
Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein gibt auf die wichtigsten Fragen zur neuen Regelung Antwort.
Nach dem Wortlaut des Gesetzes (§ 28b Abs. 1 S. 1 Nr. 5 IfSG) dürfen u. a. Arztpraxen und psychotherapeutische Praxen von Patientinnen/Patienten und Besuchenden nur betreten werden, wenn sie mindestens eine FFP2-Atemschutzmaske tragen.
Die Vorschrift regelt im Weiteren, dass Praxen verpflichtet sind, die Einhaltung der Maskenpflicht durch stichprobenhafte Kontrollen zu überwachen.
Personen, die der Verpflichtung zum Tragen einer Maske nicht nachkommen, handeln ordnungswidrig und können vom Betreten der Praxis ausgeschlossen werden, sofern nicht die dringende Behandlungsnotwendigkeit, zum Beispiel im Notfall, entgegensteht.
Eine Verpflichtung zur Aushändigung einer Maske durch die Praxis besteht nicht, da es ja eine Obliegenheit des Patienten oder Besuchers ist, die Maske zu tragen. FFP2-Masken, die die Praxis Personen ohne ausreichenden Maskenschutz freiwillig anbietet, müssen von Patienten ggf. privat bezahlt werden.
Müssen auch Beschäftigte der Praxis durchgängig Maske tragen? Also auch hinter Plexiglasscheiben oder wenn kein Patientenkontakt besteht?
Die zum 1. Oktober aktualisierte NRW-Coronaschutzverordnung (gültig bis zunächst 31. Oktober) verlangt von Beschäftigten in Arztpraxen und psychotherapeutischen Praxen das Tragen von mindestens medizinischen Masken. FFP2-Masken sind nicht zwingend. Auf das Tragen einer Maske kann verzichtet werden, wenn eine Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder Ähnliches einen gleichermaßen wirksamen Schutz bringt.
Muss auch in psychotherapeutischen Praxen eine FFP2-Maske getragen werden?
Ausnahmen von der Maskenpflicht sind möglich, wenn die Behandlung dem Tragen einer Maske entgegensteht. Darüber entscheidet die Therapeutin/der Therapeut individuell.
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