Trotz Listenplatz 2: Ministerin Scharrenbach (CDU) aus Kamen verpasst Einzug in Landtag

NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) aus Kamen hat bei der Landtagswahl am Sonntag (15. 5.) den Einzug in den Landtag verpasst – sowohl direkt als auch über die Liste, obwohl sie direkt hinter Ministerpräsident Hendrik Wüst platziert war.

Das Direktmandat im Wahlkreis Unna II, in dem die Kamenerin erstmals antrat (sie hatte den Wahlkreis gewechselt), holte erneut der langjährige SPD-Abgeordnete Rainer Schmeltzer. Der Sozialdemokrat musste mit 37,3 Prozent der Erststimmen gegenüber noch 41,8 Prozent bei der Wahl vor 5 Jahren zwar Federn lassen, landete jedoch noch um rund 5 Prozentpunkte vor Ina Scharrenbach.

„Trotzdem hat sie ihren Platz im Landtag sicher: Sie steht bei der CDU auf Listenplatz 2“, berichtete noch am Sonntag die ZEIT.online.

Doch dem ist nicht so: Denn die 76 Mandate, die die CDU nach dem vorläufigen Endergebnis bei der NRW-Wahl am Sonntag geholt hat, sind ausschließlich Direktmandate, so dass die Liste nicht mehr „zieht“. 

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat zum Wochenbeginn Gespräche für eine mögliche Regierungskoalition aufgenommen.

• Als wahrscheinlich gilt derzeit eine Koalition zwischen CDU und Grünen, den beiden Siegern der Wahl, wobei beide Partner mit Blick auf ihre unterschiedlichen Wahlprogramme viele Kröten schlucken müssten.
• Rechnerisch möglich sind gleichwohl auch eine Ampel unter Wahlverlierer Thomas Kutschaty (SPD), der für die NRW-Genossen das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte holte, unter Regierungsbeteiligung der historisch siegreichen Grünen (18,2 Prozent) und der drastisch abgeschlagenen FDP (5,9 Prozent).
• Die dritte Alternative wäre – ebenfalls rechnerisch – eine GroKo zwischen CDU und SPD unter Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Von der Art der Regierungskoalition hängt logischerweise dann auch ab, ob die Kamener Ministern Ina Scharrenbach auch in der nächsten Legislatur einen Ministerposten bekommt. Ein Landtagsmandat ist dafür nicht nötig.