Insgesamt über 100 km lang werden soll der Radschnellweg RS1 und auch durch Kreis und Stadt Unna führen. Wann der Bau dort beginnt, ist unklar.
Rund 24 Kilometer umfasst die Strecke des Radschnellweg Ruhr auf Dortmunder Stadtgebiet. Das erste Teilstück im Kreuzviertel ist fertig.
Die gut 24 Kilometer unterteilen sich aufgrund des Baulastträgerwechsels in zehn Abschnitte. Dabei wird zwischen freier Strecke in der Baulast des Landes und Ortsdurchfahrten in der Baulast der Stadt unterschieden.
Alles wird von der Stadt geplant. Allerdings übernimmt das Land NRW den größten Teil der Kosten, die bis zum Bauende 2030 für die Planungen und auch für den eigentlichen Bau des besonderen Radweges anfallen.
„Wir rechnen mit drei Millionen Euro pro Kilometer Radschnellweg“,
erklärte Planungsdezernent Ludger Wilde bei der Vorstellung des Sachstandberichtes am Dienstag, 10. Mai. „Hinzu kommen noch zusätzliche Baukosten, die im Moment schwierig zu beziffern sind. Insgesamt planen wir derzeit mit einem Gesamtvolumen von 130 Millionen Euro.“
Berücksichtigt werden müsse, dass es sich hier um ein ganz besonders Projekt handele, das für die Verkehrswende stehe. Es sei kein normaler Radweg, sondern eine Route für Fahrradfahrende, die über die gesamte Breite der Straßen führe.
Die Vorentwurfsplanungen der Ortsdurchfahrten werden in der Zuständigkeit des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes mit eigenem Personal bearbeitet. Das Tiefbauamt übernimmt die Federführung der weiteren Planungs- und Bauphasen. Die Arbeiten werden extern vergeben. Ein erster, etwa ein Kilometer langer Abschnitt ist am 1. Dezember 2021 im Kreuzviertel eröffnet worden (Große Heimstraße bis Sonnenstraße, Ecke Arneckestraße).
Bau von weiteren Teilstücken soll noch 2022 beginnen
Dieses Jahr sollen die Vorentwurfsplanungen westlich bis zum östlichen Widerlager der Schnettkerbrücke und östlich bis zur Ruhrallee bearbeitet werden, sodass darauf aufbauend ein Grundsatzbeschluss folgen kann. Auch die Bearbeitung der weiteren Teilstücke in der Baulast der Stadt sollen in der Planungsverwaltung möglichst noch 2022 begonnen werden.
Zum jetzigen Zeitpunkt kann noch keine Aussage für einen möglichen Baustart der beiden nächsten Abschnitte getroffen werden. Für die weiterführenden Planungsschritte bis zum Bau ist zusätzliches Personal im Tiefbauamt notwendig.
Für die Teilstücke in der Baulast des Landes ist der Aufwand wesentlich höher, weshalb die Vorentwurfsplanung mit Variantenabwägung extern vergeben werden soll. Insbesondere die geplanten Ingenieurbauwerke sind arbeits- und zeitaufwendig. Die Vergabeverfahren für erste Teilstücke in Wambel, Brackel und Wickede sollen im Sommer 2022 gestartet werden.
Vor einer Vorentwurfsplanung müssen allerdings noch die Umweltbelange berücksichtigt werden, die direkten Einfluss auf den möglichen Trassenverlauf haben können.
Das Stadtgebiet wird zur Übersichtlichkeit und der unterschiedlichen Anforderungen und Bearbeitungsstände in einen östlichen und westlichen Teil unterteilt. Für das östliche Stadtgebiet ist bereits ein externes Gutachterbüro beauftragt worden, um zu klären, ob zur Erlangung des Planungs- und Baurechts eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist oder nicht. Zusammen mit einem notwendigen Planfeststellungsverfahren müsste mit einem zeitlichen Verzug der weiteren Arbeitsschritte um etwa zwei Jahre gerechnet werden.
Die Ergebnisse für das östliche Stadtgebiet liegen im 2. Quartal 2022 vor. Die Vergabe zur Prüfung des westlichen Stadtgebietes soll ebenfalls 2022 erfolgen, um auch hier die weiteren Planungsschritte zur Erlangung des Baurechts einzuleiten.
RS1 soll bis 2030 befahrbar sein
Aufgrund der beschriebenen Komplexität der Aufgabe müssen Planung und Bau von ca. 24 km Radschnellweg durch ein größtenteils dicht bebautes, innerstädtisches Gebiet unter Einbeziehung von teils aufwendigen Ingenieurbauwerken mindestens als Dekadenprojekt bezeichnet werden. Durch die Erfordernisse des Planungsrechtes ergibt sich ein dynamischer Arbeitsprozess des Gesamtvorhabens.
Die Stadt Dortmund hat sich dennoch das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2030 in möglichst vielen Bereichen eine Befahrbarkeit des RS1 auf Dortmunder Stadtgebiet – gegebenenfalls auch mit provisorischen Lösungen – zu ermöglichen. Dieses Ziel ist wohlwissend vieler noch offenen Fragen und Unwägbarkeiten gesetzt worden, um der Bedeutung des Projekts Rechnung zu tragen. Voraussetzung, um dieses Ziel zu erreichen, ist unter anderem eine entsprechende Personal- und Finanzausstattung.
Anpassung der Haushaltsplanung 2023
Die Planungsverwaltung beabsichtigt Aufträge an externe Ingenieurbüros zur Vorentwurfsplanung gemäß der Planungsvereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Landesbetrieb Straßen.NRW zur Planung der Teilstücke in der Baulast des Landes auszuschreiben.
Dabei gilt weiterhin, dass Personal- und Sachkosten zu 100 Prozent vom Land übernommen werden. Da die Stadt Dortmund gemäß Planungsvereinbarung allerdings Auftraggeberin der zu vergebenden Leistungen mit externen Ingenieurbüros ist und nicht das Land, muss auch die Rechnung der Ingenieursleistungen an die Stadt Dortmund gerichtet sein.
Sie kann nicht wie ursprünglich gedacht nach sachlicher und fachtechnischer Prüfung an das Land weitergegeben werden. In der Praxis hat sich eine halbjährliche Abrechnung zwischen den am RS1 beteiligten Kommunen mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW als sinnvoll herausgestellt.
Der städtische Haushalt wird somit zunächst belastet. Für die Vergabe der Ingenieurleistungen müssen Haushaltsmittel eingestellt werden. Die Kosten werden aber wie beschrieben zu 100 Prozent vom Land erstattet. Hinsichtlich der Fördersituation und Abrechnung der Teilstücke in der Baulast der Stadt ändert sich nichts.
Die Kostenansätze der Machbarkeitsstudie haben sich in der Praxiserfahrung zu Radschnellwegen als nicht realistisch herausgestellt. Das ist zum größten Teil auf die enorm gestiegenen Baukosten der letzten Jahre zurückzuführen. Dies gilt insbesondere für Brückenbauwerke, die bereits in den Kostenansätzen der Machbarkeitsstudie aus 2014 für fast die Hälfte aller anfallenden Kosten verantwortlich sind.
Die Verwaltung hat nach Erfahrungswerten beteiligter Kommunen eine neue Auftragswertschätzung für die Teilstücke in der Baulast des Landes und in der Baulast der Stadt aufgestellt.
Drei Millionen Euro pro Kilometer Radschnellweg
Die Erfahrungswerte anderer Kommunen gehen von durchschnittlichen Kosten in Höhe von rund drei Millionen Euro pro Kilometer aus, ohne eventuell erforderlichen Grunderwerb. Dieser Wert wird als Grundlage zur Neuberechnung angelegt. Entsprechend der üblichen Vorgehensweise wird ein Zuschlag von 20 Prozent für unvorhersehbare und unkalkulierbare Sondersituationen, zukünftige Preissteigerungen und mögliche zusätzliche Gutachten, wie z.B. Baugrundgutachten, zugerechnet. In Teilstücken mit aufwendigen Brückenbauwerke wird der Zuschlag auf 50 Prozent gesetzt, um auf der sicheren Seite zu sein.
Vor Vergabe wird die Verwaltung die Auftragswertschätzung im Detail prüfen und gezielt auf mögliche Sondersituationen anpassen. Somit kann die tatsächliche Auftragswertschätzung für die einzelnen Vergaben noch vom angegebenen Betrag abweichen.
Nach Beschluss durch den Rat der Stadt Dortmund zur Einstellung von Haushaltsmittel kann mit dem Vergabeverfahren eines ersten Teilstücks durch die Planungsverwaltung begonnen werden.
Quelle Dortmund.de
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